Die Fakten, ein Bild und unsere Analyse
Die Fakten
Mitwirkende: Max Arend, Gordon Braun, Frank Colabianchi, Pit Colabianchi, Gabriella Damjanovic, Frank Demuyser, Youri De Smet, Marc Lang, Patrick Michels, Roger Miller, Francine Moro, Nadine Philippe, Monique Smit-Thijs
Das Jahr 2022 war für die DP ein einschneidendes und nachhallendes Jahr. Deshalb müssen wir dort beginnen. Damals nahm das DP-Karussel an Fahrt zu. Frank gibt den Bürgermeisterposten auf, wird Ehrenbürgermeister und bleibt, da wirklich unverzichtbar, im Gemeinderat. Monique wird Bürgermeisterin. Patrick, der damalige zweite Schöffe, ist enttäuscht und demissioniert. Youri wird erster Schöffe. Man bietet Frank D. den anderen Schöffenposten an. Noch vor einigen Jahren hatte man ihm diesen Posten nicht zugetraut. Er nimmt an, ein Traum geht für ihn in Erfüllung. Loyal und still steigt Francine ein.
2023: Wider eigenes Erwarten fährt Monique einen starken Wahlsieg ein, sie hat die absolute Mehrheit. Sie freut sich und darf stolz sein. Sie weiß aber schon genau, welch belastende Aufgabe auf sie zukommt, beugt sich jedoch dem Wählerwillen und der Mehrheit ihrer Partei und bildet mit Youri und Frank, dem Ehrenbürgermeister, den neuen Schöffenrat. Die Opposition kann dem Treiben auf dem Karussell vorläufig nur zuschauen und reagiert mal so mal anders auf den Charme und das gewinnende Lächeln von Monique.
2024: Max verlässt den Gemeinderat; er möchte sich beruflich umorientieren. Gordon winkt ab; ein zweites Mal steht er, trotz gutem Wahlresultat, nicht mehr zur Verfügung. Pit darf nicht, da Papa noch im Gemeinderat ist. Das ist die Stunde der Nummer 10: Mit dem ihr eigenen Elan kommt Nadine Phil.
2025: Das Karussell dreht schneller; es folgen weitere Überraschungen, nicht nur erfreuliche für die DP. Monique tritt als Bürgermeisterin zurück, die Belastung ist zu groß, sie kann ihren familiären Verpflichtungen sonst nicht mehr gerecht werden; sie bleibt im Rat – demnächst wohl als Ehrenbürgermeisterin. Sie war die erste Frau auf dem Bürgermeisterposten in Bartringen; ihr Platz in der Geschichte der Gemeinde ist gesichert. Mit ihrem frühzeitigen Rücktritt droht urplötzlich ein furchtbarer Scherbenhaufen. Der Gemeinderat muss einen neuen Schöffenrat bestimmen. Die Opposition plädiert geschlossen dafür, dies in öffentlicher Sitzung, ganz transparent, zu tun. Die DP lehnt ab, sie weiß genau warum; die Opposition weiß es später auch. Youri wird zum Bürgermeister bestimmt, Frank C. bleibt, Marc L., auf Rang 5, wird Schöffe. Frank D., Nummer 4, geht leer aus. In der darauf folgenden öffentlichen Sitzung ist er nicht mehr anwesend. Die DP fackelt nicht lange; sie wartet die Entscheidung von Frank D. nicht ab. Sie lockt die „Déi gréng“ aufs Karussell; die steigen auf. Das Angebot der DP ist zu verführerisch und die Angst vor Neuwahlen zu übermächtig. Betont freundschaftlich verlassen Roger und Gaby die „Front“ der Opposition, für deren geschlossenes Auftreten sie angesichts der neuen Situation noch kurz vorher geworben haben. Am Freitag, dem 30. Mai, ergeht ein offizielles Schreiben an die Presse. Die DP hat eine Koalition mit den „Déi Gréng“ gebildet. Youri spricht von „Meinungsverschiedenheiten, die nicht aus dem Weg geräumt werden konnten“. Frank D. fühlt sich „übergangen“, „gedemütigt“. Er kann die Entscheidung nicht „nachvollziehen“, äußert gar einen schlimmen Verdacht: „vielleicht ist eine Person im Rollstuhl nicht bequem.“ Da tut sich ein unüberwindbarer Graben auf.
Unsere Einschätzung
Der Verlauf der letzten 3 ½ Jahren zeigt, dass die DP der Verantwortung, welche die Wähler*innen ihr mit der absoluten Mehrheit beschert hat, nicht gerecht wurde. Die DP war überfordert. Die Bildung einer Koalition ist ein Eingeständnis und spricht Bände! Zudem stellten wir bereits seit geraumer Zeit einen gewissen Stillstand in der politischen Arbeit fest. Angesichts der faktenmäßig belegten variationsreichen Karusselfahrt ist das auch nicht verwunderlich. Erfolgreiche Arbeit setzt eine Beständigkeit im Team voraus. Dauerndes Auswechseln macht weder im Sport noch in der Politik Sinn.
Wähler*innen müssen sich in Zukunft die Frage stellen, ob eine „Alleinherrschaft“ einer Partei, von der manche Bürger*innen bereits gesprochen haben, wirklich dem Wohl einer Ortschaft dient. Selbst der neue Bürgermeister sagt: „Die Idee, einen Partner ins Boot zu holen, bestand bereits seit Längerem bei mir.“
Nun hat Bartringen einen jungen Bürgermeister mit zwei neuen, wenig erfahrenen Schöffen. Das Personal der DP-Liste ist fast ganz aufgebraucht. Man versteht so, dass die zwei Ex-Bürgermeister im Gemeinderat bleiben müssen. Aber da gerät der neue Bürgermeister in die Zwickmühle. Einerseits braucht er noch den Rat seiner Vorgänger, andererseits muss er sich von ihnen lösen, um eine neue Politik zu ermöglichen. Hinzu kommt, dass die frühere Koalition zwischen DP und „Déi Gréng“ nicht gerade ein Höhepunkt guter Zusammenarbeit gewesen ist. Die „Déi Gréng“ gehen ein gewisses Risiko ein.
Die Opposition im Gemeinderat ist zahlenmäßig geschrumpft. Für uns als CSV bedeutet dies: Wir sind stärker gefordert. Unsere Devise wird sein: fair wie bisher, aber härter in der Sache! DP und, nun auch, die „Déi Gréng“ sind unsere Rivalen. Wir werden sie an ihrem Koalitionsprogramm, auf das wir zurzeit sehr gespannt warten, messen, besonders jedoch an ihren konkreten Taten. Wir vergessen allerdings nicht, dass sie, obwohl politische Gegner, wie wir gewählte Vertreter*innen sind. Wir werden einen respektvollen Umgangsstil pflegen und alle von der Mehrheit vorgelegten Projekte, wie stets, kritisch und konstruktiv begutachten. In absolut demokratischer Haltung werden wir unsere Oppositionsrolle im Interesse der Ortschaft wahrnehmen, die neue Mehrheit kontrollieren, eigene Vorschläge einbringen und Impulse geben. Yolande Schuster (LSAP) bieten wir weiterhin eine vertrauenswürdige Zusammenarbeit an. Wir werden auch in Zukunft das Gespräch mit den Mitbürger*innen suchen, auf ihre Anliegen hören und besonders jenen eine Stimme verleihen, die beim Schöffenrat zu oft auf taube Ohren stoßen.
Die Fraktion der CSV
Nadine Schares, Guy Weirich und Marc Rauchs